Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Lieferung von Ladegeräten und Zubehör
1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) finden Anwendung auf den Verkauf und die Lieferung von Ladeinfrastruktur und Zubehör (nachfolgend: „E-Mobility Equipment“) von der Volkswagen Group Charging GmbH, (nachfolgend: „Elli“) an den Käufer (nachfolgend: „Kunde“) ohne Rücksicht darauf, ob Elli die Hardware selbst herstellt oder bei Zulieferern einkauft (Artikel 184 und 363 des Schweizerischen Obligationenrechts, kurz: „CO“). Die nachfolgenden AGB gelten nur, wenn der Kunde Verbraucher ist.

2 Vertragsgegenstand
2.1

Unter diesem Vertrag liefert Elli dem Kunden E-Mobility Equipment, welches der Kunde über den Elli Endkunden Webshop (nachfolgend: „Webshop“) bestellen kann.

2.2

Verfügbares E-Mobility Equipment inklusive der dazugehörenden anwendbaren Produktspezifikationen kann der Kunde jederzeit im Webshop abrufen. Je nach Art des E-Mobility Equipments kann für den vollen Funktionsumfang die Installation und Nutzung einer Software erforderlich sein.

2.3

Die Art und Anzahl des E-Mobility Equipments, das Elli dem Kunden zur Verfügung stellt, erfolgt aufgrund individueller Bestellungen gemäß Ziffer 3.2.

2.4

Für den Kauf von E-Mobility Equipment mit LTE-Funktionalität gilt: 
Die LTE-Funktionalität darf ausschließlich innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten sowie im Vereinigten Königreich, der Schweiz und Norwegen genutzt werden. Nicht gestattet ist die Nutzung in den europäischen (Übersee-)Gebieten: Nordzypern, Färöer-Inseln, französische Überseegebiete (Französisch-Guayana, Polynesien, Tahiti, Guadeloupe, La Réunion, Martinique, Neukaledonien, Saint-Barthélemy, Saint-Pierre und Miquelon, Wallis und Futuna, Clipperton-Insel, französische Süd- und Antarktisgebiete), Gibraltar, Grönland, Guernsey, Isle of Man, Jersey, Niederländische Antillen (einschließlich ABS-Inseln und Sint Maarten), den portugiesischen Gebieten mit Ausnahme des Festlandes, Madeira und den Azoren sowie spanischen Gebieten mit Ausnahme des Festlandes, der Balearen, der Kanarischen Inseln, Ceuta und Melilla.

2.5

Wird die LTE-Funktion dennoch in einem nicht autorisierten Land genutzt, behält sich die Elli das Recht vor, die LTE-Verbindung abzuschalten und die Kommunikation über LTE zu blockieren.

2.6

Jegliche Nutzung des von der Elli für das E-Mobility Equipment bereitgestellten LTE-Datenvolumens für andere Zwecke ist untersagt. Jede missbräuchliche Verwendung des Datenvolumens führt zur sofortigen Deaktivierung der LTE-Funktionalität.

3 Vertragsschluss
3.1

Ellis Angebote im Rahmen der Leistungs- und Produktbeschreibungen sind unverbindlich. Die Bestellung des E-Mobility Equipments durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot und erfolgt aufgrund einzelner Bestellungen des Kunden.

3.2

Der Kunde kann das von Elli angebotene E-Mobility Equipment auswählen, in seinen Warenkorb legen und über den Webshop bestellen. Der Kunde kann den Bestellvorgang als Gast oder über sein SEAT-Kundenkonto durchführen.

3.3

Sofern der Kunde noch kein persönliches Kundenkonto bei der SEAT S.A. (SEAT ID Konto) besitzt, kann dieses vom Kunden vor Beginn des Bestellvorgangs (Checkout) angelegt werden. Der Kunde gibt hierfür eine E-Mail-Adresse und ein Passwort an und erhält anschließend eine automatische Bestätigungs-E-Mail von der SEAT AUTO a.s. Um sein SEAT ID Konto zu aktivieren, muss der Kunde seine E-Mail über den darin enthaltenen Link bestätigen. Dabei wird verifiziert, dass die angegebene Emailadresse auch existiert. Im Anschluss und bevor der Kunde den Checkout fortführen kann, muss der Kunde einwilligen, dass seine im SEAT ID Konto angegebenen Profildaten (Basisprofil, Adresse, Telefonnummer) mit Elli geteilt werden dürfen.

3.4

Danach ist der Kunde im Webshop angemeldet und kann seine Kundendaten vervollständigen, die für den Bestell-, Liefer- und Zahlungsvorgang benötigt werden. Informationen wie Lieferadresse, Rechnungsadresse, E-Mail und Telefonnummer, welche im Checkout vom Kunden angegeben werden, werden für den Kunden im SEAT ID Konto gespeichert. Bei einer Bestellung als Gast müssen die in Satz 1 genannten Kundendaten zur Bestellabwicklung ebenfalls vom Kunden angegeben werden. Eine Speicherung der persönlichen Daten des Kunden im SEAT ID Konto erfolgt bei einer Bestellung als Gast hingegen nicht. Vor dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Artikelbezeichnung, Artikelmenge, Name, Anschrift, Zahlungsart) nochmals zu prüfen und ggf. zu ändern. Erst mit Anklicken des Feldes „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde gegenüber Elli ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.

3.5

Elli bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar nach Abgabe der Bestellung in Form einer unverbindlichen Bestellbestätigung per E-Mail. Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots des Kunden dar, es sei denn Elli bestätigt darin neben der Bestätigung des Zugangs zugleich auch die Annahme des Angebots.

3.6

Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn Elli die Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung (in der Regel per E-Mail) oder durch die Lieferung der Ware annimmt. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung des E-Mobility Equipments, wird der Vertragstext inklusive der Rechnung dem Kunden von Elli auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail, PDF) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

3.7

Die Rechnungstellung erfolgt elektronisch.

3.8

Elli prüft die Bestellung des Kunden und behält sich vor, von einer Annahmeerklärung abzusehen. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Elli wird den Kunden darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

3.9

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

4 Lieferung, Warenverfügbarkeit
4.1

Die Lieferfrist wird individuell vereinbart oder von Elli bei Annahme der Bestellung angegeben. Sofern Elli eine Angabe in Tagen, Wochen oder Monaten macht, berechnet sich die Lieferfrist ab dem Zeitpunkt der Angabe oder Vereinbarung der Lieferfrist gemäß Satz 1. In Einzelfällen kann die Lieferzeit ca. 9 Monate nach Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden betragen.

4.2

Sofern Elli verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die Elli nicht zu vertreten hat, nicht einhalten kann (Nichtverfügbarkeit der Leistung), wird Elli den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen.

4.3

Ist das E-Mobility Equipment auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind Elli und der Kunde berechtigt, ganz oder teilweise von dem Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden wird Elli unverzüglich über die vom Kunden gewählte Art der Zahlungsmethode erstatten. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung in diesem Sinne gilt insbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch einen Zulieferer, wenn Elli ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, weder Elli noch den Zulieferer ein Verschulden trifft oder Elli im Einzelfall zur Beschaffung nicht verpflichtet ist.

4.4

Elli liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in der Schweiz haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können.

5 Lieferung, Erfüllungsort, Gefahrübergang
5.1

Elli liefert das E-Mobility Equipment an den vom Kunden im Rahmen der Bestellung kommunizierten Ort, der den Erfüllungsort für die Lieferung und Nacherfüllung bestimmt. Der Liefertermin wird dem Kunden gemäß Ziffer 4.1 mitgeteilt.

5.2

Vorbehaltlich Ziffer 7 gehen Kosten und Gefahren mit der Lieferung des E-Mobility Equipments auf den Kunden über. Der konkrete Ort für den Gefahrübergang ergibt sich aus Ziff. 5.1.

6 Preise und Lieferbedingungen
6.1

Alle Preise, die Elli auf dem Webshop angegeben hat, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

6.2

Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden in dem Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Die Höhe der Versandkosten kann der Kunde zudem im Webshop unter einsehen.

6.3

Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

7 Eigentumsvorbehalt- und Eigentumsübergang

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleibt das E-Mobility Equipment im Eigentum von Elli.

8 Zahlungsmodalitäten
8.1

Elli bietet dem Kunden verschiedene Zahlungsmodalitäten an, die jeweils im Webshop angegeben sind.

8.2

Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er Elli für das Jahr Verzugszinsen i.H.v 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

8.3

Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Elli nicht aus.

8.4

Der Kaufpreis ist in Schweizer Franken zu entrichten.

9 Mängelansprüche, Gewährleistungsrechte des Kunden
9.1

Elli gewährleistet, dass das E-Mobility Equipment frei von Material- und Verarbeitungsfehlern ist und den gesetzlichen Normen entspricht.

9.2

Elli haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die Artikel 198 ff. und 367 ff. OR.

9.3

Eine zusätzliche Garantie besteht bei dem von Elli gelieferten E-Mobility Equipment nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung abgegeben wurde.

9.4

Das E-Mobility Equipment darf nur von einem qualifizierten Elektriker installiert, deinstalliert, gewartet oder repariert werden. Eine fehlerhafte oder unsachgemäße Installation, Reparatur oder Modifikation des E-Mobility Equipments (etwa durch unsachgemäße Lagerung, Verwendung von Nicht-Original-Ersatzteilen, Modifikation entgegen des Verwendungszwecks, nicht fachgerechte Durchführung der Betriebs- und Installationsanweisungen) kann zum Erlöschen der Gewährleistungsrechte führen.

9.5

Macht der Kunde im Falle eines Mangels am E-Mobility Equipment von seinen Gewährleistungsrechten Gebrauch und stellt sich im Rahmen der Prüfung des E-Mobility Equipments durch die Elli heraus, dass der Mangel am E-Mobility Equipment auf eine unsachgemäße oder fehlerhafte Installation, Deinstallation, Reparatur oder Wartung (insb. durch nicht entsprechend qualifiziertes Personal) zurückzuführen ist, hat der Kunde sämtliche Kosten für bei der Elli entstandene Aufwendungen zur Prüfung des Mangels zu tragen.

9.6

Die Elli haftet nicht für Mängel oder Beschädigungen am E-Mobility Equipment, die auf normale Abnutzung und normalen Verschleiß zurückzuführen sind.

10 Haftung
10.1

Auf Schadensersatz haftet Elli – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Elli, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z.B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung), nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist Elli´s Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

10.2

Die sich aus Ziff. 11.1 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden Elli nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat. Sie gelten nicht, soweit Elli einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des E-Mobility Equipments übernommen hat und für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.3

Elli haftet nicht für unvorhersehbare mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, es sei denn, es liegt ein Fall von Ziff. 11.1 vor.

10.4

Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde nur zurücktreten oder kündigen, wenn Elli die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Ein freies Kündigungsrecht des Kunden (insbesondere gemäß Artikel 377 OR) wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.

11 Schlussbestimmungen
11.1

Auf Verträge zwischen Elli und dem Kunden einschließlich dieser AGB unterliegen den Gesetzen der Schweiz. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.

11.2

Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt ausdrücklich auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses. Auf die Einrede der mündlichen Vertragsabänderung wird ausdrücklich verzichtet.

11.3

Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte eine Lücke im Vertrag zu Tage treten, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke im Vertrag.

Stand Juni 2021

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Super, die Installation einer Wallbox bei Ihnen zu Hause scheint grundsätzlich möglich zu sein.

Machen Sie sich bereit für den nächsten Schritt in Ihre elektrisierende Zukunft und finalisieren Sie Ihre Bestellung.

Konfigurieren und bestellen Sie Ihren Charger

Vielen Dank für Ihre Angaben.

Die Installation eines Ladegeräts bei Ihnen zu Hause könnte einige Herausforderungen mit sich bringen. Aber keine Sorge, wir werden unser Bestes tun, um eine Lösung für Sie zu finden! Im Folgenden finden Sie unsere detaillierten Hinweise, beziehen Sie sich bitte auf den Ihrer Antwort am besten entsprechenden Hinweis.

ANTWORT 1

Mögliche Herausforderung

Ihr Parkplatz befindet sich in einem Mehrfamilienhaus oder Geschäftsgebäude.

Wie Sie vorgehen sollten

Prüfen Sie, ob bereits andere Ladepunkte um/innerhalb Ihres Gebäudekomplexes installiert sind: ​

√ Bereits installierte Ladepunkte: In diesem Fall scheint die Installation der Wallbox machbar, da bereits einige andere Ladepunkte installiert sind. Normalerweise dauert es etwas länger, bis Sie die Genehmigung von Ihrem Vermieter/den Gebäudeeigentümern erhalten, aber da bereits andere Wallboxen installiert sind, besteht eine gute Chance, eine Genehmigung zu erhalten. Die Kosten können jedoch von unserem Standard-Installationspaket abweichen. ​

Nach Ihrer Bestellung wird unser Installationspartner Ihre örtlichen Gegebenheiten und die Durchführbarkeit der Installation prüfen und Ihnen ggf. ein Angebot für zusätzliche Arbeiten unterbreiten. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an unseren Kundensupport: 00800 73273554.

X Keine Ladepunkte installiert: In diesem Fall kann der Prozess der Validierung der Durchführbarkeit der Installation länger dauern und unser Standard-Installationspaket überschreiten. Möglicherweise sind auch einige zusätzliche Anstrengungen erforderlich, um die Genehmigung aller Vermieter/Eigentümer des Gebäudes einzuholen. ​

Nach Ihrer Bestellung wird unser Installationspartner Ihre örtlichen Gegebenheiten und die Durchführbarkeit der Installation prüfen und Ihnen ggf. ein Angebot für zusätzliche Arbeiten unterbreiten. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an unseren Kundensupport: 00800 73273554.

 

 

ANTWORT 2

Mögliche Herausforderung

Wenn Sie nicht der Eigentümer der Immobilie sind oder nicht die Zustimmung Ihres Vermieters zur Durchführung der Installation haben, dann ist eine Installation nicht möglich. ​

Wie Sie vorgehen sollten

Ohne die Genehmigung empfehlen wir dringend, nicht mit der Bestellung fortzufahren, da Sie und unser Installateur das Risiko rechtswidriger Installationen eingehen. Bitte holen Sie die Erlaubnis ein, bevor Sie mit dem Kauf fortfahren. ​

 

 

ANTWORT 3

Mögliche Herausforderung

Sie haben keinen Parkplatz, der bereits an eine Stromversorgung angeschlossen ist. ​

Wie Sie vorgehen sollten

Prüfen Sie, ob Ihr Parkplatz weiter als 10 Meter von Ihrer Stromversorgung entfernt ist: ​

√ Ja, mehr als 10 Meter: Dies ist nur ein Hinweis darauf, dass möglicherweise einige zusätzliche Arbeiten erforderlich sein könnten, die in unserem Standard-Installationspaket nicht abgedeckt sind. Nach Ihrer Bestellung wird unser Installationspartner Ihre örtlichen Gegebenheiten und die Durchführbarkeit der Installation prüfen und Ihnen gegebenenfalls ein Angebot für zusätzliche Arbeiten unterbreiten. ​

X Nein, innerhalb von 10 Meter: Es besteht eine gute Chance, dass die Installation durchführbar ist und von unserem Standard-Installationspaket abgedeckt wird. Bei der Bestellung kontrolliert unser Installationspartner Ihre örtlichen Gegebenheiten und prüft die Durchführbarkeit der Installation und unterbreitet Ihnen gegebenenfalls ein Angebot für zusätzliche Arbeiten. ​

 

 

ANTWORT 4

Mögliche Herausforderung

In der Nähe Ihres Fahrzeugs gibt es keine gerade Wand von mindestens 30 cm Breite, an der Sie die Wallbox befestigen können. ​

Wie Sie vorgehen sollten

Normalerweise muss die Wallbox an einer Wand oder einer ähnlichen festen, geraden Oberfläche montiert werden, die stabil genug ist, um sie zu halten. ​

Falls es in der Nähe Ihres Parkplatzes nichts Passendes gibt, wird unser lokaler Installationspartner versuchen, eine geeignete Alternative zu empfehlen, auch wenn dies bedeutet, dass die Installation über unser Standardpaket hinausgeht. Wir empfehlen Ihnen in jedem Fall, mit Ihrer Bestellung fortzufahren und alle weiteren Details mit unserem Installationspartner beim Home Check zu klären. Selbstverständlich können Sie Ihre Bestellung stornieren, wenn die zusätzlichen Kosten nicht Ihren Erwartungen entsprechen.

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Kann der Charger bei Ihnen installiert werden?

Mit wenigen Klicks prüfen Sie die Umsetzbarkeit einer Installation. Sie erhalten eine Einschätzung, inwieweit unser Standardpaket für Ihre Bedürfnisse geeignet ist oder welche Herausforderungen es geben könnte. 

Unabhängig vom Ergebnis werden wir und unsere Installateure unser Bestes tun, um eine Installation zu ermöglichen.

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